05.12.2014, 14:12 Uhr | CDU Brandenburg

Anja Heinrich: In Thüringen wird der Rückwärtsgang eingelegt

Im Thüringer Landtag wurde heute im zweiten Wahlgang Bodo Ramelow als erster linker Ministerpräsident gewählt. Anja Heinrich, Generalsekretärin der CDU Brandenburg, sagt dazu: „Mit dem rot-rot-grünen Experiment wird in Thüringen der Rückwärtsgang eingelegt. Die CDU hat den Freistaat in über zwei Jahrzehnten an die Spitze der ostdeutschen Länder gebracht. SPD und Grüne verdingen sich jetzt zum Steigbügelhalter für einen Ministerpräsidenten der SED-Nachfolgepartei.

Ihnen geht es dabei nicht um stabile Verhältnisse, sondern um Posten und Einfluss. Das Landeswohl verlieren sie so aus den Augen. Es ist beschämend, dass 25 Jahre nach den Demonstrationen gegen die SED-Diktatur wieder Menschen auf die Straße gehen müssen, um ihren Protest gegen die SED-Enkel auszudrücken.

Zur Wahrheit gehört auch, dass die Brandenburger SPD-Vorsitzenden Platzeck und Woidke die Linken zuvor für die SPD salonfähig gemacht und damit den Weg für das unselige Bündnis in Thüringen bereitet haben. Der heutige Tag beweist endgültig, den Plan der SPD auch im Bund Bündnisse mit den Linken einzugehen. Als Brandenburger CDU werden wir uns dem entschieden in den Weg stellen.“

Generalsekretärin der CDU Brandenburg, Anja Heinrich MdL