26.06.2014, 09:56 Uhr | CDU Brandenburg

Heinrich: SPD sollte sich auch in Brandenburg Gedanken über die wahre Einstellung der LINKEN machen.
Verunglimpfung des Bundespräsidenten durch Linken Abgeordneten als „widerlichen Kriegshetzer“

Anja Heinrich, Generalsekretärin der Brandenburger CDU zu den beleidigenden Äußerungen des Abgeordneten Norbert Müller von der Partei die LINKE:

„Die beleidigende Äußerung des Linken Abgeordneten Müller wird mittlerweile bundesweit diskutiert. Anstatt zur Mäßigung zu raten und dem Parteikollegen eine öffentliche Entschuldigung nahe zu legen, unterstützen LINKE Spitzenkräfte in Brandenburg die infame Verunglimpfung des Bundespräsidenten.

Schon die Mitgliedschaft des Abgeordneten Müller in einer vom Verfassungsschutz beobachteten Vereinigung wurde von der SPD in Brandenburg kritiklos geduldet. Spätestens jetzt ist es jedoch an der Zeit, klare Worte zum Verhalten des Koalitionspartners zu finden.

Die SPD wäre gut beraten, sich auch in Brandenburg Gedanken über die wahre Einstellung der LINKEN zu machen. Auf Bundesebene kommt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Thomas Oppermann, zu dem Schluss, dass die LINKEN von einer Regierungsfähigkeit meilenweit entfernt sind.“

Generalsekretärin der CDU Brandenburg, Anja Heinrich MdL