Anja Heinrich: „Die Linken in Brandenburg sind unberechenbar!“ Rückzug des Landesvorsitzenden der Linken
Zum geplanten Wechsel des Landesvorsitzenden der LINKEN in Brandenburg erklärt die Generalsekretärin der CDU Brandenburg, Anja Heinrich MdL: „Der Wechsel beim Landesvorsitz der LINKEN in Brandenburg macht einmal mehr deutlich, dass die Nerven bei der LINKEN in Brandenburg blank liegen. Die LINKE in Brandenburg muss feststellen, dass die von ihnen verantwortete Politik von den Brandenburgern mit Recht nicht honoriert wird. Die Ergebnis- se der LINKEN in Brandenburg zur Bundestagswahl sind ein eindeutiger Beleg dafür.
Der nun angekündigte Wechsel an der Parteispitze soll von der schlechten Politik der LINKEN in der Landesregierung ablenken. Beim Zukunftsthema der Energiewende fehlt dem zuständigen Wirtschaftsminister der Rückhalt der eigenen Partei. Der Justizminister stellt mit seiner Justizpolitik die Rechte der Täter über die der Opfer. Dies sind nur einige der vielen Beispiele die ver- deutlichen, dass die LINKE in Brandenburg sich nicht der Probleme annimmt sondern das Problem ist.
Die Politik der LINKEN in Brandenburg wird sich durch den geplanten Wechsel nicht ändern und wird nicht dazu beitragen, dass die rot-rote Landesregierung begreift, dass man sich den Zukunftsproblemen des Landes annehmen muss und sich nicht weg ducken kann.
Generalsekretärin der CDU Brandenburg, Anja Heinrich, MdL
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