06.06.2013, 13:04 Uhr | CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg
Verhinderung der Brandenburg-Medaille Dieter Dombrowski: Rot-Rote Entscheidung ist fauler Kompromiss
Die Mehrheit der Fraktionen von SPD und Linke haben das Vorhaben des Landtagspräsidenten gestoppt, Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz eine Landesmedaille zu verleihen. Stattdessen haben SPD und Linke beschlossen, eine weitere allgemeine Ehrenamtsmedaille in Brandenburg einzuführen, die zudem auf 30 Exemplare limitiert ist.
Dazu sagt Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: „Die CDU-Fraktion stellt sich gegen diesen faulen Kompromiss, der nur der bundeswehrfeindlichen Haltung der Linken geschuldet ist. Nicht nur wurde der ursprüngliche Sinn der Medaille verklärt sondern nun wird sie auf 30 Brandenburger begrenzt – mit einem schlecht nachvollziehbaren Auswahlverfahren.
Die Linke ist in ihrer ideologischen Ecke kleben geblieben. Das war zu erwarten und offenbart nur ein weiteres Mal, wie weit man in dieser Partei von den Bürgern unseres Landes entfernt ist. Das Verhalten der SPD ist jedoch mit ‚enttäuschend‘ noch sehr zurückhaltend umschrieben.
Hier ist politisches Kalkül im Spiel – auf dem Rücken der verdienten brandenburgischen Soldatinnen und Soldaten.“
Dieter Dombrowski , MdL
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