15.04.2013, 18:04 Uhr | CDU Brandenburg

Anja Heinrich: Ein Bürger, eine Stimme – auch bei Landratswahlen

Zur gestrigen Landratswahl in Teltow-Fläming und der unterschrittenen Mindeststimmenzahl sagt Anja Heinrich, Generalsekretärin der CDU Brandenburg:

„Nach unserem Demokratieverständnis muss jeder Bürger die Möglichkeit haben, mit seiner Stimme die Ausrichtung von Politik zu bestimmen – das fängt in der kleinsten Dorfgemeinschaft an, bis hin zu Landrats-, Landtags- und Bundestags- oder Europawahl. Wir werden es nicht dulden, dass die SPD den Brandenburgern dieses Recht nehmen will.

Die Schlussfolgerung aus der Wahl in Teltow-Fläming darf nicht sein, die Möglichkeit der Direktwahl durch die Bürger abzuschaffen und die Einflussnahme der Menschen zu reduzieren, um anschließend einem kleinen Kreis von Mandatsträgern den Wahlausgang entscheiden zu lassen. Gleichermaßen bedarf eine seriöse Wahl einer Wähleranzahl, die ein tatsächliches Mitwirken der Bevölkerung nachweist, wodurch das Absenken oder Abschaffen des bestehenden Quorums der falsche Weg ist.

Es ist sehr wichtig, dass wir zukünftig die Menschen für die regional sehr gewichtige Wahl eines Landrates oder Landrätin sensibilisieren. Wenn wir eine höhere Beteiligung möchten, müssen wir viel mehr zu den wichtigen Aufgaben eines Landrates und zu seinen Kompetenzen informieren.“

Generalsekretärin der CDU Brandenburg, Anja Heinrich, MdL