14.05.2012, 09:30 Uhr | Märkische Union

Jan Redmann: SPD-Basis pfeift Platzeck zurück
SPD zur Kommunalstrukturreform

Zum heute vorgestellten SPD-Papier „Brandenburg 2030“ sagt Dr. Jan Redmann, stellvertretender Vorsitzender der Märkischen Union:

„Platzeck wurde von seiner Basis zurück gepfiffen und musste seine verantwortungslosen Zahlenspiele komplett streichen. Die unkonkreten Aussagen zur Kommunalstrukturreform lassen aber befürchten, dass er sein Ziel, Brandenburg in anonyme Großgemeinden aufzuteilen, nicht aufgegeben hat.

Das weichgespülte SPD-Papier strotzt vor Worthülsen, ohne die inhaltlichen Ziele der Reform unserer Kommunalstrukturen ausreichend zu definieren. Welche Aufgaben die Kommunen und welche das Land künftig erfüllen sollen, wie bürgernah und leistungsstark die Gemeinden und Landkreise in Zukunft sein sollen – das sind die entscheidenden Fragen, auf die die SPD keine Antworten findet.

Während die SPD sich in oberflächlichen Betrachtungen verliert, analysiert die von uns initiierte fraktionsübergreifende Enquetekommission des Landtags momentan die Ergebnisse der vergangenen Reformen und wird fundierte Schlussfolgerungen für die Zukunft ziehen. Die Märkische Union wird auf Grundlage dieser Ergebnisse einen brandenburgverträglichen Vorschlag für eine Kommunalreform vorlegen.“