Jens Koeppen: Falsche Schuldzuweisungen retten Arbeitsplätze der Solarbranche nicht
Zur Ankündigung der Solarfirma „First Solar“ ihre Produktion einzustellen und die Schuldzuweisung der brandenburgischen Landesregierung an den Bund, erklärte der Bundestagsabgeordnete und Berichterstatter für Energiepolitik der CDU/CSU-Fraktion im Umweltausschuss Jens Koeppen:
„Fehlende Wettbewerbsfähigkeit kann nicht durch teure Dauersubventionierung korrigiert werden. Diese Erkenntnis ist eigentlich Konsens in der Politik. Ich bedauere, dass der brandenburgische Ministerpräsident und sein Wirtschaftsminister jetzt anders lautende Erklärungen abgeben.“, so Koeppen.
Koeppen erklärte weiter: „Für fehlende Investitionen in Innovationen und für Managementfehler müssen jetzt vor allem die Mitarbeiter bezahlen. Die massiv staatlich geförderte Solarbranche mit ihrer in den letzten Jahren gezeigten Mitnahmementalität, droht jetzt die Lebensplanung tausender Familien zu gefährden. Das ist der eigentliche Skandal. Schade, dass der Ministerpräsident für diese Menschen keine Idee hat.“
„Statt in Forschung zu investieren, hat die Solarbranche darauf gesetzt, dass die EEG-Förderung Nachfrage und riesige Gewinne sichert. Die Nachfrage nach Solarmodulen ist in den vergangenen Jahren auch massiv gestiegen. Im Jahr 2010 und 2011 wurden jeweils Anlagen mit einer Leistung von über 7000 MW installiert. Auch für dieses Jahr ist trotz EEG-Kürzungen ein ähnlicher Leistungszuwachs prognostiziert. Mittlerweile werden aber überwiegend Solarmodule aus dem asiatischen Raum nachgefragt. Der vorhandene Preisvorteil bei den asiatischen Modulen bleibt auch bei höherer EEG-Förderung bestehen. Welche Module nachgefragt werden, entscheidet der Verbraucher. Durch das EEG wird die Erzeugung der Solarenergie unterstützt und nicht die Anlagen nach Herstellungsort.“, so der Bundestagsabgeordnete.
Abschließend formulierte Jens Koeppen: „Weniger als 10% der im Jahr 2010 installierten Solaranlagen wurde in Deutschland produziert. 2011 wurden 7 Mrd. Euro für Solarenergie über das EEG gezahlt. Als Vergleich: Für das gesamte ausgezahlte Elterngeld in Deutschland wurden hingegen ‚nur‘ 4,75 Mrd. Euro eingesetzt. Die Anpassung der EEG-Förderung war notwendig, um eine massive Steigerung der EEG-Umlage und damit der Energiepreise zu verhindern. Darüber hinaus wurde die Kürzung zur Anpassung an die sinkenden Herstellungskosten erforderlich.“
Jens Koeppen MdB
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