Rainer Genilke: „Bürgerbeteiligung stärken“ Märkische Union setzt Fachausschuss zum Flughafen BER ein
Noch immer sind viele wichtige Fragen zum Flughafen BER ungeklärt. Der Landesparteitag der märkischen Union hat deswegen den Fachausschuss „Zukunft Flughafen Berlin-Brandenburg" eingesetzt.
Als Vorsitzender des Ausschusses hat der Landesvorstand Rainer Genilke berufen, Verkehrs- und Infrastrukturexperte der CDU-Fraktion Brandenburg, Stellvertreter ist der Sprecher der Bürgerinitiative Fluglärmfreie Havelseen Peter Kreilinger. Erste Ergebnisse werden im März auf der Nachfolge-Veranstaltung zur diesjährigen Anhörung „Zukunft Flughafen Brandenburg“ vorgestellt.
Zur konstituierenden Sitzung am Montag sagte Rainer Genilke: "Die Brandenburger haben ein Recht, dass Fragen rund um den neuen Flughafen ernsthaft diskutiert werden. In der Kommission werden wir uns mit Themen, wie dem Lärmschutz, der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zukunft des Flughafens beschäftigen. Die Anhörung im August hat uns gezeigt, wie wichtig es ist, den Dialog mit den Bürgern zu führen. Viele von ihnen fühlen sich von der Politik im Stich gelassen. Wir setzen uns weiterhin für die Belange der Bürger vor Ort ein und wollen einen ehrlichen und offenen Dialog mit Ihnen führen."
Der Fachausschuss setzt sich aus Mitgliedern von Bürgerinitiativen, Wirtschaftsverbänden, Unternehmen und CDU-Politikern aus der Landes- und Kommunalebene zusammen. In drei Arbeitsgruppen werden diese sich mit den Themen "Wirtschaftlichkeit des Flughafens", "Lärmschutz" und "Zukunft Flughafen Berlin-Brandenburg" auseinandersetzen.
Der Ausschuss trifft sich einmal im Monat. Die nächsten Termine sind für den 16.01.2012, den 27.02.2012 und den 19.03.2012 angesetzt.
Rainer Genilke MdL
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