Generalsekretärin Anja Heinrich MdL
Generalsekretärin Anja Heinrich MdL
02.09.2013

Anja Heinrich: Weitere Aufarbeitung der SED-Diktatur nötig

Geschichtsvergessenheit vom ehemaligen Ministerpräsidenten Platzeck


CDU Brandenburg

Der ehemalige Ministerpräsident Matthias Platzeck äußerte in einem Interview mit dem Tagesspiegel am 31. August 2013, dass die Geschichte der SED-Diktatur weitgehend aufgearbeitet und das Thema „im Wesentlichen durch“ sei.

Anja Heinrich, Generalsekretärin der CDU Brandenburg, sagt dazu: „Wir brauchen in Brandenburg eine weitere Aufarbeitung der SED-Diktatur und keine Bagatellisierung oder Verklärung der Vergangenheit. Unrecht in der Diktatur ist mindestens solange ein Thema, wie es Opfer gibt, denen geholfen werden muss. Die Aufarbeitungsbeauftragte Ulrike Poppe berichtet immer wieder von der hohen Anzahl von Anfragen von verfolgten Menschen, die jährlich stetig zunimmt. Nicht ohne Grund wurde die Aufarbeitungsbehörde personell verstärkt, um eine Aufarbeitung leisten zu können, die viel zu lange in Brandenburg nicht möglich war. Die steigende Zahl von Anträgen auf Akteneinsicht sprechen auch für sich.

Die jüngsten Debatten um die Medikamententests oder die Heimerziehung in der ehemaligen DDR zeigen, dass die weitere Aufarbeitung der SED-Diktatur wichtig ist. Die zahlreichen Opfer dürfen nicht allein gelassen werden und brauchen Unterstützung.

Auch in Bezug auf die Stasi irrt Herr Platzeck. Die Auseinandersetzung mit den Tätern von Gestern beschäftigt uns auch heute noch.  Gerade in Brandenburg begegnen uns immer noch Stasi-Spitzel in Politik und Verwaltung, auch in leitender Funktion. Sehr viele Fälle wurden erst durch Medienrecherchen bekannt. Ich weise Platzecks Einschätzung zurück, dass Brandenburgs Aufarbeitung vorbildhaft wäre. Im Gegenteil wir haben noch Aufholbedarf.“

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